NOVIS möchte Kunden und Partner über die neuesten Entwicklungen im laufenden Rechtsprozess informieren.

Hintergrund

Am 1. Juni 2023 erließ die Nationalbank der Slowakei (NBS) eine Entscheidung, die Versicherungslizenz von NOVIS zu widerrufen und forderte anschließend das zuständige Gericht auf ein Liquidationsverfahren einzuleiten.

Nach einer gründlichen Überprüfung stellte NOVIS fest, dass die Entscheidung der NBS auf einer Fehlinterpretation von Fakten und einer inkorrekten Anwendung relevanter Gesetze beruhte. Als Antwort reichte NOVIS am 4. August 2023 eine umfassende, 115-seitige Klage ein, in der die Rechtmäßigkeit der Entscheidung der NBS angefochten und deren vollständige Aufhebung gefordert wurde. NOVIS untermauerte die Klage mit drei starken Expertenmeinungen, wohingegen eine solche unabhängige Überprüfung in der Argumentation der NBS fehlt.


Aktueller Status

• Am 13. Februar 2024 setzte das Städtische Gericht Bratislava III das von der NBS beantragte Liquidationsverfahren gegen NOVIS aus, bis zu der endgültigen Entscheidung über die Klage von NOVIS gegen die Entscheidung der NBS, die derzeit vom Verwaltungsgericht überprüft wird. NOVIS ist überzeugt, dass diese Aussetzung als Hinweis auf die Skepsis des Gerichts gegenüber der Entscheidung der NBS interpretiert werden kann. 

• Am 31. Juli 2024 erließ der Gemeinsame Berufungsausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden (ESA) (EBA, ESMA und EIOPA) eine Entscheidung zugunsten von NOVIS im Streit um den Zugang zu bisher geheim gehaltenen Dokumenten. Diese enthalten Empfehlungen der EIOPA und Stellungnahmen der Europäischen Kommission bezüglich eines möglichen Verstoßes gegen das Unionsrecht durch die Nationalbank der Slowakei im Zusammenhang mit der Regulierung von NOVIS. Die EIOPA handelte rechtswidrig, als sie den Zugang zu diesen Dokumenten verweigerte, muss eine neue Entscheidung treffen und NOVIS die entstandenen Kosten erstatten. Weitere Informationen finden Sie in der Information für die Öffentlichkeit.

• Am 21. August 2024 bestätigte das Bezirksgericht Bratislava die Entscheidung des Stadtgerichts Bratislava III vom 13. Februar 2024, mit der das Stadtgericht das Verfahren zur Auflösung und Liquidation der von der Nationalbank der Slowakei (NBS) eingeleiteten Gesellschaft NOVIS ausgesetzt hat. Das Verfahren zur Auflösung und Liquidation ist somit bis zur Entscheidung über die Verwaltungsbeschwerde von NOVIS gegen die Entscheidung der NBS zur Entziehung ihrer Genehmigung, die derzeit vom Verwaltungsgericht in Bratislava geprüft wird, ausgesetzt. Sollte das Verwaltungsgericht der Beschwerde von NOVIS stattgeben, wird das Verfahren zur Auflösung und Liquidation gegenstandslos. Weitere Informationen finden Sie in der Information für die Öffentlichkeit.

 
Der Betrieb von NOVIS geht wie zuvor weiter, alle Versicherungspolicen bleiben aktiv und unbeeinflusst. NOVIS bearbeitet Kundenanfragen prompt und effizient.

NOVIS schätzt Ihre anhaltende Unterstützung und Geduld, während es diesen Prozess durchläuft, und wird Sie über weitere Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

Weitere wichtige Informationen:

• Information für die Öffentlichkeit: Bezirksgericht Bratislava bestätigte die Aussetzung des Verfahrens zur Liquidation von NOVIS (Autor: NOVIS)
• Information für die Öffentlichkeit: Entscheidung zugunsten von NOVIS: EIOPA muss ihre Entscheidung zur Geheimhaltung wichtiger Dokumente überprüfen (Autor: NOVIS)
• Novis Versicherungsgesellschaft: Erlaubnis entzogen (Autor: BAFIN)
• Pressemitteilung: Die Nationalbank der Slowakei hat die Lizenz der Firma NOVIS widerrufen (Autor: NBS)
• NOVIS Versicherungsgesellschaft - Häufig gestellte Fragen (Autor: NBS)